ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Oliver Barz
Leader Coaching
Westerhörn 11
25996 Wenningstedt (Sylt)
(im Folgenden „Oliver Barz“)

 § 1 Anwendungsbereich

(1) Leistungen und Angebote von Oliver Barz erfolgen ausschließlich aufgrund unserer individuellen Angebote und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die Oliver Barz mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Oliver Barz ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Oliver Barz auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, welche Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthalten oder auf solche verweisen liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob die Buchung des Kunden als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) erfolgt.

 

§ 2 Leistungen von Oliver Barz / Mitwirkung des Kunden

(1) Oliver Barz erbringt Online-Coaching- und Beratungsdienstleistungen, dies insbesondere in Bezug auf die Bereiche Führungskräfteentwicklung und -begleitung. Zu den Leistungen von Oliver Barz gehören auch die Organisation und Durchführung von Einzel- und Gruppenschulungen in Präsenz. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Oliver Barz dabei nicht die Erbringung eines Werks oder Erfolgs.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Oliver Barz, bleibt der Vergütungsanspruch von Oliver Barz unberührt.

(3) In Bezug auf die von Oliver Barz zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Oliver Barz in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(4) Sofern zwischen Oliver Barz und dem Kunden im Rahmen der jeweiligen Beratung sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Oliver Barz stammen.

(5) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Oliver Barz erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten.

(6) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme unserer Leistungen nicht begründet.

 

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen Oliver Barz und dem Kunden kann fernmündlich, in Text- oder in Schriftform erfolgen.

(2) Der Kunde erhält auf Wunsch von Oliver Barz eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

 

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Oliver Barz angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von Oliver Barz erfolgt nach Rechnungserteilung entsprechend dem auf der Rechnung vermerkten Zahlungsziel. Die Vergütung der Dienste von Oliver Barz ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Oliver Barz ist anders lautend.

(3) Oliver Barz stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(4) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

 

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

 

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Oliver Barz sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(2) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Oliver Barz in Verzug, ist Oliver Barz berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Oliver Barz wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

 

§ 7 Erfüllung

(1) Oliver Barz wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Oliver Barz ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Oliver Barz gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Oliver Barz unberührt.

 

§ 8 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Darüber belehrt Oliver Barz den Kunden gesondert.

(2) Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. Oliver Barz gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.

 

§ 9 Unzulässige Weitergabe von Login-Daten

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, die von Oliver Barz erhaltenen Logindaten zu Plattformen / Programm- und Trainingsinhalten von Oliver Barz an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Oliver Barz hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt.

(2) Oliver Barz ist berechtigt, den Zugang zu IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte von Oliver Barz verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten.

(3) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist Oliver Barz berechtigt, den Account des Kunden zu Systemen von Oliver Barz nach billigem Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Oliver Barz bleiben in diesem Fall unberührt.

 

§ 10 Verbot der Weitergabe von internen Informationen und Betriebsgeheimnissen

(1) Oliver Barz verpflichtet sich, über ihn während der Einzel-Coachings durch den Kunden preisgegebene persönliche oder betriebliche Informationen vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren.

(2) Während der Gruppen-Trainings von Oliver Barz geben andere Coaching-Teilnehmer unter Umständen persönliche oder betriebliche Informationen preis. Insoweit ist stets und vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten.

(3) Oliver Barz ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu allen Programmen, Inhalten und Trainings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Oliver Barz bleiben in diesem Fall unberührt.

 

§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Oliver Barz erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Oliver Barz nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Oliver Barz über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

 

§ 12 Haftung

Oliver Barz haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Oliver Barz nur

1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
2. b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

 

§ 13 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Oliver Barz die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

(2) Sofern Oliver Barz für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Oliver Barz maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Oliver Barz. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Oliver Barz und dem Kunden ist der Sitz von Oliver Barz.

 

AGB Stand: 01.07.2023 © Vervielfältigung verboten.